SG_VERWALTUNGSGERICHT B 2024/215 vom 26. Mai 2025 , Entscheid Verwaltungsgericht, 26.05.2025 - Sg Verwaltungsgericht (2025)
Planungs- und Baurecht, Baubewilligung, Umnutzung eines Ladenlokals in einen Take Away-Imbiss in der Kernzone, Anzahl der erforderlichen Parkplätze (Art. 72 BauG), Lärmimmissionen (Art. 43 LSV). Eine Pflicht zur Erstellung von Parkplätzen besteht nur wenn das kommunale Baureglement eine solche vorsieht. Gemäss dem vorliegend anwendbaren BauR sind bei Bauten mit gewerblicher Nutzung die Schweizer VSS-Normen anwendbar. Diese Vorgaben sind beim streitigen Bauvorhaben erfüllt. Sind keine Planungswerte vorhanden, steht der mit den örtlichen Verhältnissen vertrauten politische Gemeinde als Bewilligungs- und Vollzugsbehörde im Kanton St. Gallen bei der einzelfall-weisen Beurteilung im Bereich des Immissionsschutzes ein erheblicher Beurteilungsspielraum zu, wobei dieser Beurteilung die jeweils konkreten Verhältnisse zu Grunde gelegt werden müssen. Im konkreten Streitfall hat die Baubewilligungsbehörde ihr Er-messen nicht überschritten oder missbraucht, indem sie die immissionsrechtlichen Voraussetzungen für die Erteilung der Baubewilligung für die Umnutzung des Ladenlokals in einen Pizzaimbiss in der Kernzone mit Take Away als gegeben erachtet hat (Verwaltungsgericht, B 2024/215).